SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 16.01.2024

Sitzung

GR/01/2024

Mandant

Gemeinde Rinchnach

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Rinchnach, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

16.01.2024

Zeit

19:03-22:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr
Ö 1	Kindergartenerweiterung
Ö 1.1	Stellungnahme des Brandschutz-Gutachters und der Kreisbrandinspektion zur Nutzung des Weißen Schulhauses der Krippengruppen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Umzug der Gruppen und damit verbundene Änderungen im weißen Schulhaus/Schulgebäude Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Genehmigung der Änderungsvereinbarung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 1.4	Beratung und Festlegung des Ausschreibungszeitpunkts Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 1.5	Auftragserweiterung Statik Büro Hackl Beschluss: Zurückgestellt
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift vom 19.12.2023 - öffentlicher Teil Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 3	Nachbesetzung von Ausschüssen
Ö 3.1	Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Grundstücks- und Bauausschuss Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bebauungsplan "SO Solarpark Ried"
Ö 4.1	Aufstellung eines Bebauungsplans "SO Solarpark Ried" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4
Ö 4.2	Blendgutachten Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1
Ö 4.3	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 15 "SO Solarpark Ried" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4
Ö 4.4	Änderung des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 10 "SO Solarpark Ried" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4
Ö 5	Bauantrag auf Errichtung eines offenen Lagerunterstands, Flur-Nr. 125/6 (Gemarkung Rinchnach) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 6	Bekanntgabe des Berichts der örtlichen Rechnungsprüfung der Gemeinde Rinchnach für das Rechnungsjahr 2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 7	Jahresrechnung 2022
Ö 7.1	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 7.2	Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Anwesend: 15
Ö 8	Bestätigung des neu gewählten Kommandanten der Feuerwehr Kasberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 9	Bestätigung des neu gewählten Stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Kasberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 10	Reparatur der PV-Anlage auf dem Rathausdach - Auftragserteilung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 11	Standesamtliche Widmung des Ausstellungsraums I als weiteres Trauzimmer Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 12	Ergebnisse aus dem Grundstücks- und Bauausschuss
Ö 12.1	Sanierungsarbeiten am Mauerwerk des Gunther-Kircherls Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Antrag auf Zuwegung zum Spielplatz Grub Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Rodung von Bäumen und Beratung über Ersatzbepflanzung: Sportgelände, Friedhof, Parkplatz Schule, Kasberg auf Höhe Bergstraße
Ö 12.3.1	Rodung von Bäumen und Beratung über Ersatzbepflanzung auf dem Sportgelände Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4
Ö 12.3.2	Rodung von Bäumen und Beratung über Ersatzbepflanzung auf dem Friedhof Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 12.3.3	Rodung von Bäumen und Beratung über Ersatzbepflanzung: Blumenwiese vor dem Friedhof Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 12.3.4	Rodung von Bäumen und Beratung über Ersatzbepflanzung: Gemeindeparkplatz Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1
Ö 12.3.5	Rodung von Bäumen und Beratung über Ersatzbepflanzung: Kasberg auf Höhe Bergstraße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2
Ö 12.3.6	Rodung von Bäumen auf dem Gartengelände Kindergarten Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Anträge auf Verbesserungen der Verkehrssicherheit durch Anbringen eines Verkehrsspiegels
Ö 12.4.1	Ortseingang Gehmannsberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 12.4.2	Klessinger Straße auf Höhe Mitterweg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 13	Fortbestand des Geschirrmobils Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14	Sonstiges
Ö 14.1	Entwässerungsrinne Zimmerauer Straße Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Besichtigung Neubau Feuerwehrhaus Rinchnach durch Bauausschuss Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Erneuerung der Lichtanlage im Verkehrsgarten in Regen Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr