SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 15.11.2022

Sitzung

GR/16/2022

Mandant

Gemeinde Rinchnach

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Rinchnach, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

15.11.2022

Zeit

19:00-22:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2	Bauangelegenheiten
Ö 2.1	Bauanträge
Ö 2.1.1	Bauantrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Carports mit der BS.Nr. 00336-O18 als einer Garage für einen Wohnwagen, Zimmerauer Str. 22 a, Fl. Nr. 496 Gem. Rinchnach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2.2	Antrag auf Ortsabrundung in Gehmannsberg (West): Änderung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15
Ö 2.3	Ergebnisse aus der Brückenprüfung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Bau eines Gehweges (Fortsetzung) entlang der Gehmannsberger Straße ab Einmündung Sportgelände bis zum Trainingsplatz Beschluss: Zurückgestellt
Ö 3	Kindergartenerweiterung
Ö 3.1	Rücknahme des Beschlusses vom 22.02.2022: Erweiterung Richtung Norden Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Anwesend: 15
Ö 3.2	Rücknahme des Beschlusses vom 22.02.2022: Entwicklungsauftrag KiGa-Planung an AB Weinmann Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4
Ö 3.3	Bekanntgabe der Vertreter im Planungsgremium für die Kindergartenerweiterung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Vergabe des Architekten-Planungsauftrags (LP 1-4) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Anwesend: 15
Ö 3.5	Auftragsvergabe Elektroplanung Beschluss: Zurückgestellt
Ö 3.6	Auftragsvergabe HLS-Planung Beschluss: Zurückgestellt
Ö 3.7	Auftragsvergabe Brandschutz-Planung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Anwesend: 15
Ö 4	Gewerbegebiet "Am Klosterfeld"
Ö 4.1	Abwägung der Stellungnahmen aus der Auslegung zur Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt 16 Bereich Rosenau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 4.2	Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Rosenau mit Deckblatt Nr. 16 - Erneute Auslegung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 4.3	Abwägung der Stellungnahmen aus der Auslegung zur Änderung des Landschaftsplans mit Deckblatt Nr. 5, Bereich Rosenau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 4.4	Änderung des Landschaftsplans im Bereich Rosenau mit Deckblatt Nr. 5 - Erneute Auslegung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5	Feuerwehrangelegenheiten
Ö 5.1	FF Rinchnach: Neubau des Gerätehauses – Auftragsvergabe Winterbaubeheizung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5.2	FF Kasberg: Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (Beratung)
Ö 5.3	FF Kasberg: Erweiterung des Gerätehauses (Beratung)
Ö 6	Friedhof: Vorstellung der Gebührenkalkulation 2023-2026 und Satzungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15
Ö 7	Bekanntgabe des Berichts der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Rechnungsjahre 2017 – 2021 mit überörtlicher Kassenprüfung am 23.05.2022 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15
Ö 8	Erweiterung der eAkte für das gesamte Rathaus: Auftragsvergabe Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 9	Sonstiges

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr