Sitzung
GR/08/2022
Mandant
Gemeinde Rinchnach
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Rinchnach, Aula der Grund- und Mittelschule
Datum
24.05.2022
Zeit
19:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Gewerbegebiet Am Klosterfeld
 
Ö 1.1
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung eines Bebauungsplans "GE Am Klosterfeld"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Anwesend: 13

 
Ö 1.2
Aufstellung eines Bebauungsplans "Gewerbegebiet Am Klosterfeld" im Parallelverfahren - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 1.2.1
Einplanung zusätzlicher Grünflächen im Kreuzungsbereich für Kreisverkehr

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Anwesend: 13

 
Ö 1.3
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt 16 Bereich Rosenau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 1.4
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Rosenau mit Deckblatt Nr. 16 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 1.5
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung zur Änderung des Landschaftsplans mit Deckblatt Nr. 5, Bereich Rosenau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 1.6
Änderung des Landschaftsplans im Bereich Rosenau mit Deckblatt Nr. 5 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 1.7
Bereitstellung von Ausgleichsflächen

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 2
Dorferneuerung Gehmannsberg: Änderungen in der Entwässerungsplanung
 
Ö 2.1
Rücknahme des Beschlusses vom 07.12.2021 für die Planung eines reinen Mischwasserkanalsystems

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 2.2
Planung der Entwässerung gebietsweise mittels Trennsystem

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.05.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4
Bauanträge
 
Ö 4.1
Bauantrag auf Anbau eines Hühnerstalles, eines Abstellraumes sowie einer Voliere an die bestehende Garage, Söldener Straße 15

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4.2
Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Betriebshalle in Wohnräume/Abbruch des best. Wohnhauses und best. Nebengebäude, Klessinger Straße 20

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4.3
Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Oberasberg, TFl.Nr. 1622, Gemarkung Rinchnach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4.4
Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Widdersdorf, TFl. Nr. 1107 Gemarkung Ellerbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 4.5
Bauantrag auf Errichtung eines Mobilfunkmastens für das Vodafone-Mobilfunknetz mit zugehöriger Technikeinheit, Fl. Nr. 976, Gem. Kasberg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Anwesend: 13

 
Ö 5
Wasserversorgung
 
Ö 5.1
Festlegung der Bohrpunkte für die Versuchsbohrung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 5.2
Freigabe zur Beauftragung für den Geologen Dr. Raum

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 6
Rinchnach als Fair-Trade-Gemeinde

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 7
Grundsatzbeschluss Regelung Poolbefüllung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 8
Nachtrag: 20.05.2022 Nummer 1
Neubau des Feuerwehrgerätehauses Rinchnach - Auftragsvergabe Bauelemente

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 9
Pauschale Sportbetriebsförderung des Landkreises Regen für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 
Ö 10
Sonstiges
 
Ö 10.1
Information über die Errichtung einer Hochfrequenzanlage in Großloitzenried

Beschluss: Zur Kenntnis genommen