SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 18.04.2023

Sitzung

GR/05/2023

Mandant

Gemeinde Rinchnach

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Rinchnach, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

18.04.2023

Zeit

19:00-22:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2023 - öffentlicher Teil Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 2	Bauangelegenheiten
Ö 2.1	Bauantrag auf Neubau einer Gerätehalle mit Garage und Abbruch eines best. Schuppens, Fl.Nr. 896/2, Gem. Rinchnach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 2.2	Bauantrag auf Wohnhaus- und Garagenanbau mit Vergrößerung der best. Dachgaube sowie Neubau eines Geräteschuppens, Fl. Nr. 1262, Gemarkung Rinchnach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 2.3	Bauantrag auf Anbau und Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Lagerhalle/Garage, Fl. Nr. 538 + 538/1, Gemarkung Rinchnach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 2.4	Bauantrag auf Errichtung eines Garagengebäudes mit Freisitz auf Flur-Nr. 121/46, Gemarkung Rinchnach: Klärung der Überbauung des Gewässerschutzstreifens Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 15
Ö 2.5	Antrag der DG Ellerbach auf Unterstützung der eigeninitiativen Instandsetzung der Wege im Ortskern Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 2.6	Errichtung eines Gehwegs entlang der Gehmannsberger Straße ab Abzweigung Sportgelände bis zum Trainingsplatz Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 3	Kindergarten: Entscheidung über die künftige Heizung im Kindergarten St. Theresia nach Bekanntgabe der Ergebnisse aus der beauftragten Gegenüberstellung einer Luft-Wärme-Pumpe im Vergleich zu einer Hackgutanlage Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Anwesend: 16
Ö 4	Schaffung einer neuen Gehwegverbindung zwischen der Gehmannsberger Straße entlang des Sportgeländes über eine neue Fußgängerbrücke über die Rinchnach bis zum Anschluss Fledermaus-Gehweg
Ö 4.1	Auftragsvergabe über ein hydrogeologisches Gutachten bei der Installation der Brücke Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 5	Angelegenheiten zur Sicherheit im Straßenverkehr und Geschwindigkeitsbeschränkung
Ö 5.1	Verkehrsberuhigung „Am Klosterfeld“: Antrag auf Sperrung der Verbindung vom Klosterfeld zum Gewerbegebiet (Anlieger frei) ab Fertigstellung der Erschließung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 5.2	Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung der St2134 zwischen Ortskern Rinchnach und OT Probstberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 6	Entscheidung über die Vergabe von Straßennamen
Ö 6.1	Ringstraße im neuen Baugebiet „Rinchnach-Ost“ Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16
Ö 6.2	Erschließungsstraße des Gewerbegebiets „Am Klosterfeld“ Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Anwesend: 16
Ö 7	Kläranlage: Ersatzbeschaffung der beiden Drehkolbengebläse und Inanspruchnahme entsprechender Fördermittel Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 8	Überarbeitung des Kriterienkatalogs für Freiflächen-PV-Anlagen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 9	Sonstiges
Ö 9.1	Zuschuss für die Unterbringung von Fundtieren zukünftig durch den Landkreis Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Antrag zur Überlassung eines gemeindlichen Fahrzeugs für die Begleitung der Rinchnacher Fußwallfahrt nach Neukirchen b. Hl. Blut Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Ausflug der Gemeindemitarbeiter und Gemeinderäte zur Landesgartenschau nach Freyung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Ausschreibung der Sanierungsmaßnahme REG 4
Ö 9.5	Verschiebung nächste Sitzung
Ö 9.6	Ergebnisse aus dem Bauausschuss
Ö 9.7	Nachfrage Feuerwehrgerätehaus Rinchnach
Ö 9.8	Spielplatz Kasberg: Erneuerung Rutsche
Ö 9.9	Neue Einzäunung am Löschwasserteich in Schönanger
Ö 9.10	Nachfrage Bürgermeisterkanal

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr