SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 24.01.2023

Sitzung

GR/01/2023

Mandant

Gemeinde Rinchnach

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Rinchnach, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

24.01.2023

Zeit

19:01-22:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1	Niederlegung des Gemeinderatsmandats von Ludwig Lemberger Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 2	Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Johannes Ertl
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.22 – öffentlicher Teil Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 4	Neuwahl des zweiten Bürgermeisters Beschluss: Zurückgestellt
Ö 5	Nachbesetzung für den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: Zurückgestellt
Ö 6	Nachbesetzung Ausschuss für Kindergartenfragen Beschluss: Zurückgestellt
Ö 7	Bauangelegenheiten
Ö 7.1	Bauantrag auf Neubau einer Kleingarage und Trekkergarage mit Abstellraum, Hönigsgrub 23, Fl. Nr. 343/1, Gem. Kasberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.2	Bauantrag auf Neubau eines Windfanges, sowie eines Fitness- und Hobbyraums, Hönigsgrub 23, Fl. Nr. 343/1, Gem. Kasberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.3	Bauantrag auf Neubau einer Überdachung Holzlege, Abstell- und Geräteschuppen, Hasenstall und Holzlager, Hönigsgrub 23, Fl. Nr. 343/1, Gem. Kasberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.4	Bauantrag auf Errichtung einer Einliegerwohnung an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus, Gehmannsberg 6a, Fl. Nr. 888/1, Gem. Rinchnach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 16, Persönlich beteiligt: 1
Ö 7.5	Bauantrag auf Neubau einer Garage, Tekturplan, Ried 33a, Fl. Nr. 220/16, Gem. Ellerbach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.6	Ortsabrundung Gehmannsberg Südost: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.7	Ortsabrundung Gehmannsberg West: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.8	Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans "eGE Zwieseler Straße" der Stadt Regen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 7.9	Kindergartenerweiterung: Erweiterung der HLS-Planung um die Überprüfung der Erneuerung der Heizanlage im Bestandsgebäude und Vorschlag eines neuen Systems für das neue, erweiterte Gebäude Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16
Ö 7.10	Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Kasberg: Vergabe der Architektenleistungen Beschluss: Zurückgestellt
Ö 7.11	Antrag von GR Kurz auf Einholung von 3 Angeboten Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Anwesend: 16
Ö 8	Bekanntgabe des Berichts der örtlichen Rechnungsprüfung der Gemeinde Rinchnach für das Rechnungsjahr 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 9	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 10	Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 11	Verfügung zur Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges auf Fl. Nr. 830/2, Gem. Rinchnach (Teilfläche) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 12	Aufwertung des bisherigen TERA Objektmanagers durch das neue GIS-Informationssystem „RIWA“ Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Ö 13	ILE Grüner Dreiberg
Ö 13.1	Kommunale Wärmeplanung i.R.d. Kommunalrichtlinie auf Ebene der ILE Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Regionalbudget: Möglichkeiten der Antragsstellung nutzen bis 15.02.2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Neuigkeiten aus den Beteiligtenversammlungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14	Ergebnisse aus dem Bauausschuss
Ö 14.1	Neubau des Feuerwehrhauses der FF Rinchnach Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Antrag auf Errichtung von zusätzlichen Straßenlaternen in Ried Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 15	Sitzungstermine 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 16	Klausurtagung 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 17	Sonstiges
Ö 17.1	Kläranlage: Ersatzbeschaffung für die Rechengutpresse Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Bus für den Discoeislauf in Regen
Ö 17.3	Baum von Thomas Simmel
Ö 17.4	Car-Sharing durch die Fa. MIKAR
Ö 17.5	Anträge der CSU-Fraktion für die nächste Sitzung durch GR Weinberger
Ö 17.5.1	Kaufpreis je Quadratmeter im künftigen Gewerbegebiet
Ö 17.5.2	Wasserzählerwechsel
Ö 17.5.3	Termin zur Vorstellung der Sanierung von der Söldener Straße

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr