SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 28.07.2021 - 19:10-21:15 Uhr

Sitzung

GR/14/2021

Mandant

Gemeinde Rinchnach

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Rinchnach, Aula der Grund- und Mittelschule

Datum

28.07.2021

Zeit

19:10-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
Ö 1	Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2	Finanzplan zum Haushalt 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 3	Beschaffung eines Minibaggers für die Wasserversorgung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Anwesend: 15
Ö 4	Anschaffung einer PV-Anlage für die Wasserversorgung Unterasberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5	Anforderung einer naturschutzrechtlichen Erlaubnis zur Fertigplanung des Bohlenweges Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15
Ö 6	Materialbeschaffung im Zuge der Errichtung des Bohlenweges Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 7	Aufstellung eines Bebauungsplanes "SO Solarpark Klessing" und Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 13 - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzetigen Beteiligung und Auslegungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15
Ö 8	Verwendung des Schulinvestitionsprogrammes (KIP-S) für die Sanierung des Sportgeländes Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 9	Beauftragung des Ingenieurbüros Kiendl & Moosbauer mit der Überarbeitung der Planung und Kostenschätzung zu Sanierung der Sportanlage Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 10	Beauftragung des Architekturbüro Weinmann mit den weiteren Leistungsphasen zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 11	Anschaffung eines Kopiergerätes für die Grund- und Mittelschule Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 12	Verwendung der Mittel aus dem Förderprogramm "Digitales Rathaus" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 13	Ernennung der 1. Bürgermeisterin Simone Hilz zur Eheschließungsstandesbeamtin Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Persönlich beteiligt: 1
Ö 14	Antrag der FFW Ellerbach auf Reparatur der Tragkraftspritze Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 15	Antrag der FFW Ellerbach auf Beschaffung von Schutzausrüstung für die Jugendfeuerwehr Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 16	Beantragung von Fördermitteln zur Unterstützung bei der Integration von Lüftungsanlagen im Schulgebäude
Ö 17	Sonstiges